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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
a) Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Verkaufs- und Lieferbedingungen. Hiervon abweichende Regelungen werden
nur durch unsere schriftliche
Bestätigung wirksam.
2. Angebot und Abschluss
a) Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend. Bei Bestellungen
über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Aufträge
gelten als angenommen, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.
Bei Minderjährigen muss die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten
vorliegen.
b) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Geringe Abweichungen
in Farbe, Form und Material sind nicht auszuschließen da jedes Stück
individuell gefertigt wird. Es ist leider nicht immer möglich, exakt
die gleichen Materialien dauerhaft zu beziehen!
c) Maß- und Sonderanfertigungen sind möglich. Hierbei ist jedoch
die Abnahme und Bezahlung durch den Kunden bindend.
3. Stornierung, Warenrücknahme
a) Der Käufer hat ein Rückgaberecht von 2 Wochen ab Erhalt der
Ware. Im Falle einer Rückgabe ist die Ware ordnungsgemäß
zu verpacken und in unversehrtem und ungetragenem Zustand zurückzugeben.
b) Bei Maß- und Sonderanfertigungen ist eine Vertragsaufhebung und
Rücknahme bereits gelieferter Ware ausgeschlossen.
4. Lieferfristen und Verzug
a) Der voraussichtliche Liefertermin wird dem Käufer mit der Auftragsbestätigung
bekannt gegeben. Sofern nicht eine schriftliche ausdrücklich als
verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt, gilt eine Lieferfrist
nur als annähernd vereinbart.
b) Bei Waren, die wir nicht selbst herstellen, ist richtige und rechtzeitige
Selbstbelieferung vorbehalten.
c) Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und - termine befreit den
Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen
Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen
Nachfrist - mindestens aber zwei Wochen - zur Erbringung der Leistung
und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen
werde. Dies gilt nicht, soweit wir eine Frist oder einen Termin zur Leistung
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
d) Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges
- angemessen bei Eintritt Höherer Gewalt, Streiks, Aussperrung, Eingriffen
nationaler und internationaler Behörden sowie allen unvorhergesehenen,
nach Vertragsabschluß eingetretenen Hindernissen, die wir nicht
zu vertreten haben, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung
der verkauften Produkte von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch
dann, wenn diese Umstände bei unseren Lieferanten und deren Unterlieferanten
eintreten. Wird infolge der vorgenannten Ereignisse die Durchführung
des Vertrages für eine der Vertragsparteien unzumutbar, so kann sie
mit einer Ankündigungsfrist von einer Woche vom Vertrage zurücktreten.
Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
e) Ist Abholung vereinbart, so hat die Abnahme der Kaufgegenstände
am verbindlich vereinbarten Abnahmetag zu erfolgen.
5. Versand + Verpackung
a) Der Versand erfolgt als versichertes Paket durch die Deutsche Bundespost.
Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
Portokosten:
• Postpaket versichert: EUR 7,-- (innerhalb Deutschland)
• Kundenwünsche (Eil- Express- oder sonstige Versandarten)
können, wenn möglich, berücksichtigt werden. Zuschläge
dafür trägt ebenfalls der Käufer.
b) Für Transportschäden, Verlust oder Schäden durch unsachgemäße
Zustellung der Deutsche Bundespost haften wir nicht.
6. Preise und Zahlung
a) Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, in EUR ohne
Porto.
b) Die Lieferung an Neukunden erfolgt ausschließlich per Vorauskasse.
Registrierte Kunden können mit uns Absprachen für Rechnungsstellung
treffen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer
über den Betrag verfügen kann.
c) Bei Stornierung eines Auftrags von Seiten des Käufers behalten
wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr von 10 % des Auftragswertes
in Rechnung zu stellen, zuzüglich der angefallenen Kosten für
Material und angefangene Arbeiten. Ein Käufer, der die Annahme bestellter
Ware verweigert, wird von uns nicht mehr beliefert.
d) Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt,
die Ware zurückzunehmen. Außerdem können wir die weitere
Veräußerung und Wegschaffung der Ware untersagen. Die Rücknahme
ist kein Rücktritt vom Vertrag.
7. Eigentumsvorbehalt
a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden
Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum.
8. Mängelrüge und Gewährleistung
a) Alle offensichtlichen und/oder erkannten Mängel, Fehlmengen oder
Falschlieferungen sind spätestens binnen sieben Tagen, in jedem Falle
aber vor einer Verarbeitung oder Weiterveräußerung schriftlich
anzuzeigen. Schäden durch unsachgemäße Behandlung und
Pflege der Kleidungsstücke sind hiervon grundsätzlich ausgeschlossen!
b) Zur Mängelbeseitigung oder Vergütung des Rechnungsbetrages
hat uns der Käufer die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit
und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand
zur Verfügung zu stellen; anderenfalls entfällt die Gewährleistung.
9. Allgemeine Haftungsbegrenzung
a) Haftungen unsererseits richten sich ausschließlich nach den in
den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzansprüche
des Käufers aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher
Nebenpflichten und unerlaubten Handlungen sind ausgeschlossen, es sei
denn, sie beruhen auf grobem Verschulden durch uns. Diese Ansprüche
verjähren ein viertel Jahr nach dem Empfang der Ware durch den Käufer.
10. Datenschutz
a) Der Käufer wird hiermit informiert, dass wir die im Rahmen der
Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß
den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten.
11. Schutzrechte
a) An all unseren gefertigten Fotos, Modellen, Zeichnungen, Schnittmustern
und Entwürfen behalten wir die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte.
Nach unseren Entwürfen angefertigte Musterstücke oder Zeichnungen
dürfen in keinem Fall Dritten, insbesondere Mitbewerbern, zugänglich
gemacht werden. Der Empfänger der Muster haftet für alle Nachteile,
die uns durch die Verwertung der Muster durch Nichtberechtigte entstehen.
b) Der Käufer haftet für etwaige Verletzungen fremder Schutzrechte,
wenn die Herstellung und Lieferung von Gegenständen nach seinen Angaben
durch uns vorgenommen wurden. Er verpflichtet sich, uns bei einer dadurch
verursachten Verletzung der Schutzrechte Dritter unverzüglich von
Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen.
c) Von uns hergestellte Gegenstände werden für unsere Werbung
verwendet. Sollte ein Käufer ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung
der für ihn gefertigten Gegenstände besitzen, so ist eine rechtzeitige
Vereinbarung mit uns zu treffen.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes
Recht
c) Für die gesamte Geschäftsbeziehung gilt das in der Bundesrepublik
Deutschland geltende Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts, und zwar
auch dann, wenn die Lieferungen direkt von einer mit uns verbundenen ausländischen
Lieferfirma erfolgen.
b) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für
alle sich ergebenden Streitigkeiten (einschließlich Scheck- und
Wechselklagen) ist der Hauptsitz des Verkäufers.
Stand: 12. September 2004 |